PayPal

Wesentliche Hinweise zu unserem Service

Diese Richtlinie wurde zuletzt geändert am 28. August 2012
Haftungsausschlussklausel

Die obige Beschreibung des Service stellt nur eine Zusammenfassung dar. Nicht enthalten sind sämtliche Erläuterungen, Ausschlüsse und Geschäftsbedingungen in Bezug auf den Service. Die in diesem Dokument erwähnten Geldbeträge können im Laufe der Zeit variieren. Einige der oben beschriebenen Dienstleistungsmerkmale stehen eventuell nicht allen Nutzern zur Verfügung. Die ausführlichen Nutzungsbedingungen können auf jeder Seite der PayPal-Website über die Fußzeile aufgerufen werden. Diese Zusammenfassung ist nicht Bestandteil der Nutzungsbedingungen.

Was ist PayPal?

  • PayPal ermöglicht Privatpersonen und Unternehmen das Senden und Empfangen von elektronischem Geld online. Zudem werden auch andere Finanzdienstleistungen und nicht finanzspezifische Dienstleistungen angeboten, die im Zusammenhang mit Online-Zahlungen stehen. Alle diese Dienstleistungen werden im Folgenden zusammen als "Service“ bezeichnet.
  • Sie können den Service nutzen, um einzelne bzw. einmalige Zahlungen zu machen oder Sie können ein Konto bei uns eröffnen, über das Sie regelmäßig Zahlungen abwickeln.
  • PayPal bietet keine Kredite und/oder Treuhanddienste an.

Wer bietet den Service an?

  • Der Service wird von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. allen registrierten Nutzern in der EU (als "Nutzer" bezeichnet) angeboten.
  • PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (R.C.S. Luxemburg B 118 349) ist in Luxemburg gemäß Artikel 2 des Gesetzes zum Finanzsektor vom 5. April 1993 als Kreditinstitut lizenziert und wird reguliert von der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Commission de Surveillance du Secteur Financier.

Einzelne oder einmalige Zahlungen

  • Wenn Sie den Service nutzen, um eine einzelne Zahlung auszuführen, stellen wir Ihnen die dafür relevanten Informationen bevor und nachdem Sie uns den Zahlungsauftrag erteilen zur Verfügung.
  • Diese Informationen erhalten Sie:
    • auf der Website, die wir Ihnen anzeigen, bevor Ihre Zahlung ausgeführt wird
    • in E-Mails, die wir Ihnen schicken
    • in diesen Wesentlichen Hinweisen zu unserem Service
  • Wir verlangen keine Gebühr, wenn Sie unseren Service für eine einzelne Zahlung nutzen (allerdings kann eine Gebühr anfallen, wenn für Ihre Zahlung ein Währungsumtausch notwendig ist oder wenn jemand anderes, z.B. Ihr Kreditkartenanbieter, eine Gebühr verlangt).
  • Um eine einzelne Zahlung zu machen, müssen Sie uns unter anderem Ihre Kreditkartendaten oder Bankverbindung nennen und ggfs. weitere Informationen wie dies jeweils auf der Webseite, auf der Sie uns den Zahlungsauftrag erteilen, angegeben ist.
  • Die Zahlung wird innerhalb von 1 Werktag, nachdem Sie uns den Zahlungsauftrag erteilt haben, ausgeführt. Falls die Person, der Sie Ihre Zahlung senden, uns anweist, dass die Bezahlung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen soll, werden wir die Zahlung erst dann ausführen, wenn wir über den Zeitpunkt informiert werden.

Eröffnen eines PayPal-Kontos

  • Der Service gestattet Privatpersonen und Unternehmen das Eröffnen eines Kontos bei PayPal (als "Konto“ bezeichnet).
  • Um ein Konto eröffnen zu können, muss der Nutzer:
    • entweder eine Privatperson (im Alter von mindestens 18 Jahren) oder ein Unternehmen sein und einen rechtlich wirksamen Vertrag schließen können; und
    • den Anmeldevorgang erfolgreich abgeschlossen haben.
  • Als Bestandteil des Anmeldevorgangs muss der Nutzer:
    • eine E-Mail-Adresse registrieren, die dann als "Kundenkennung“ fungiert; und
    • unsere Datenschutzgrundsätze und unsere Nutzungsbedingungen akzeptieren; dies schließt alle darin enthaltenen Richtliniendokumente ein.
  • Jeder Nutzer muss ein Passwort festlegen, das zusammen mit der Kundenkennung (E-Mail-Adresse) den Zugriff des Nutzers auf das eigene Konto und die Nutzung des Service ermöglicht.
  • Im Rahmen des Anmeldevorgangs muss der Nutzer Angaben zu einer Zahlungsquelle machen, die er für sein PayPal-Konto nutzen möchte (z.B. seine Bankverbindung oder Kreditkartendaten). Dies wird als "Zahlungsquelle“ bezeichnet.

Arten von Konten

  • Der Service bietet folgende Kontotypen an:
    • Käuferkonto (nicht in allen Ländern verfügbar)
    • Privatkonto
    • Geschäftskonto
  • Jede Art von Konto besitzt unterschiedliche Merkmale, so z.B. auch unterschiedliche Sende- und Empfangslimits. Je nach Einzahlungsquelle sind für ein Konto bestimmte Zahlungsarten zulässig oder auch nicht.
  • Das Käuferkonto wird in Deutschland nicht angeboten und richtet sich hauptsächlich an Nutzer, die ausschließlich Zahlungen senden möchten.

Einzahlung auf ein Konto

  • Um eine Einzahlung auf ein Konto durchzuführen, muss ein Nutzer:
    • über die eigene(n) Zahlungsquelle(n) ein elektronisches Guthaben von PayPal erwerben. Praktisch bedeutet dies, dass jedes Mal, wenn PayPal von einem Nutzer zum Senden von Geld angewiesen wird, die Standardzahlungsquelle (PayPal- Guthaben, Bankkonto oder Kreditkarte) des Nutzers belastet wird. PayPal sendet dann die Online-Zahlung an den gewünschten Empfänger; oder
    • eine von uns erstellte und von einem anderen PayPal-Nutzer stammende Online- Zahlung akzeptieren.
  • Auf dem Konto des Nutzers wird der von uns ausgegebene Betrag elektronischen Geldes angezeigt (gleich ob dieser dem Nutzer durch einen Dritten bereitgestellt oder direkt von uns erworben wurde).

Senden von Zahlungen

  • Um den Service zum Senden einer Zahlung an einen Dritten nutzen zu können, gibt der Nutzer üblicherweise die E-Mail-Adresse des gewünschten Empfängers (als „Empfänger“ bezeichnet) an. So weist uns der Nutzer, der die Zahlung sendet (der Sender), an, elektronisch Geld von seinem PayPal-Konto auf das Konto des Empfängers zu überweisen. Sobald die Zahlung vom Empfänger akzeptiert wird, gilt die Zahlung als abgeschlossen.
  • Jedes Neukonto verfügt zum Versenden von Geldbeträgen über ein anfängliches Limit. Zum Erhöhen dieses „Sendelimits“ muss der Nutzer die uns im Zusammenhang mit dem Konto bereitgestellten Informationen verifizieren. Für einige Konten gilt nach Ermessen von PayPal bis zu einer notwendigen Verifikation ein geringeres Limit. Für einige Transaktionen gilt nach Ermessen von PayPal keine abgestimmte Erhöhung des Sendelimits. Die für das Verifizierungsverfahren erforderlichen Informationen variieren je nach der für den Nutzer geltenden Rechtsprechung und der Art des Kontos.
  • Der Nutzer kann Zahlungen in einer Vielzahl von Währungen senden. Diese umfassen: Euro, Britische Pfund, US-Dollar, Kanadische Dollar, Australische Dollar, Schweizer Franken, Japanische Yen, Norwegische Kronen, Schwedische Kronen, Dänische Kronen, Polnische Zloty, Ungarische Forint, Tschechische Kronen, Singapur-Dollar, Hongkong-Dollar, Neuseeland-Dollar, Israelische Shekel, Mexikanische Peso, Argentinische Peso, Brasilianische Real, Philippinische Peso, Thailändische Baht und Taiwan-Dollar.

Empfangen von Zahlungen

  • Der Nutzer muss die Zahlung von einem anderen Nutzer akzeptieren, um sie über den Service zu empfangen.
  • Der Empfänger kann Zahlungen zurückerstatten oder in manchen Fällen den Service dazu verwenden, Zahlungen von anderen Nutzern abzulehnen.

Risiko von Kreditkartenrückbuchungen und Rücklastschriften

  • Sofern ein Absender nicht die Verkäuferschutzrichtlinien (siehe unten) befolgt und eine vom Absender initiierte Zahlung im Zusammenhang mit einer Transaktion steht, die aus einem beliebigen Grund rückbelastet oder zurückgerufen wurde, übernimmt der Empfänger und nicht PayPal die Haftung für den erhaltenen Zahlungsbetrag und die eventuell durch die Rückbuchung oder die Rücklastschrift entstandenen Gebühren.
  • Wir sind weder beteiligt, noch haben wir Einfluss auf das Ergebnis der Entscheidung für eine Rückbuchung, und der Nutzer muss die Entscheidung der ausstellenden Bank bezüglich der Rückbuchung als endgültig und rechtlich bindend akzeptieren.

Verkäuferschutzrichtlinien

  • Unter bestimmten Umständen machen wir den Verkäufer einer Ware, der eine Zahlung über unseren Service empfangen hat, nicht haftbar, sofern der Käufer der Ware (d.h. die Person, die die Zahlung sendet) geltend machen kann, dass es sich um eine nicht autorisierte Transaktion handelt.
  • Diese Richtlinien gelten, wenn die Zahlung auf der Seite "Transaktionsdetails" des Nutzers als "Für die Verkäuferschutzrichtlinien berechtigt" angezeigt wird. Zudem sind noch weitere Bedingungen für die Gültigkeit der Richtlinien relevant. Dazu gehören:
    • die Art der erworbenen Ware;
    • der Wohnsitz von Käufer und Verkäufer;
    • der Kontotyp des Verkäufers;
    • die Postanschrift, an die der Verkäufer die Ware schickt;
    • ein Beleg der verwendeten Versandmethode;
    • der Zeitpunkt des Warenversands nach Empfang der Zahlung;
    • die Anzahl der Konten, von denen Zahlungen erfolgt sind;
    • die Kooperation des Verkäufers.

Haftungsausschluss bei unberechtigtem Kontozugriff

  • Da wir keine allgemeine Haftung für den Zugriff auf den Service durch den Nutzer und die Verwendung des Service übernehmen, machen wir auch nicht unsere Nutzer für eine nicht genehmigte Nutzung ihrer Konten durch Dritte haftbar, sofern ein Nutzer nicht vorsätzlich gehandelt hat, um einer dritten Person Zugriff auf den Mitgliedsnamen und/oder das Passwort zu geben.

Abbuchen von Guthaben (Einlösen des elektronischen Guthabens)

  • Nutzern mit positivem PayPal-Kontostand können PayPal jederzeit beauftragen, vorhandenes Guthaben auf ihr Bankkonto abzubuchen. Dabei können Nutzer das elektronische Guthaben, das diesem Saldo entspricht, vollständig oder teilweise auf ihr Bankkonto überweisen.
  • In der Regel schließt PayPal eine Überweisung von einem Nutzerkonto innerhalb von drei Werktagen nach den Überprüfungen ab, die dazu dienen, Betrug und Geldwäsche zu verhindern und die Identität des Nutzer zu bestätigen.
  • Der Saldo auf dem Konto behält Gültigkeit, ganz gleich wie lange er sich schon auf dem Konto befindet.

Gebühren

  • Es werden keine Gebühren für das Senden von Geld über den Service erhoben (außer wenn ein Währungsumtausch erforderlich ist oder die Zahlung über die Funktion "Sammelzahlungen" gesendet wird oder wenn der Sender des Geldes dies bei einer "Persönlichen Zahlung" wünscht).
  • Gebühren werden unter bestimmten Umständen fällig für:
    • die Deckung von Kosten, die beim Abbuchen von Geldbeträgen anfallen (in manchen Ländern);
    • den Empfang von Geldbeträgen (je nach Art des Kontos und Wohnsitz des Absenders);
    • den Umtausch von Währungen;
    • den Empfang einer rückgängig gemachten Transaktion;
    • die Überprüfung von Kontoinformationen (allerdings werden alle Gebühren im Zusammenhang mit der Überprüfung von Konten zurückerstattet);
    • den Erhalt von Informationen, warum wir ggfs. einen Zahlungsauftrag nicht ausgeführt haben; und/oder
    • eine Vielzahl optional angebotener Dienstleistungen. Servicebeschreibung

Schließen von Konten und Einschränken des Kontozugriffs

  • Ein Konto kann jederzeit von PayPal oder vom Nutzer geschlossen werden, wobei von PayPal kein Zeitraum zum Schließen des Kontos durch den Nutzer vorgeschrieben ist.
  • PayPal behält sich zudem das Recht vor, Nutzern unter Umständen den Kontozugriff oder die Verwendung bestimmter Funktionen einzuschränken.

Verbieten und Einschränken von Aktivitäten

  • Wir untersagen die Verwendung des Service zur Bearbeitung von Zahlungen, die im Zusammenhang mit illegalen oder anderen gegen die Nutzungsrichtlinien von PayPal verstoßenden Aktivitäten stehen.
  • PayPal kann Ihre Möglichkeit, den Service zu nutzen, einschränken und/oder die Ausführung eines Zahlungsauftrags ablehnen, wenn eine Verbotene Aktivität, wie in den Nutzungsbedingungen beschrieben, vorliegt.

PayPal-Käuferschutzrichtlinie

  • Mit der Käuferschutzrichtlinie unterstützt PayPal Käufer von Waren, die Zahlungen über den Service senden, bis zu einem bestimmten Betrag (in Deutschland unlimitiert), bei der Rückerstattung von Geldern von Verkäufern.
  • Dies gilt unter bestimmten Umständen, wenn der erwähnte Verkäufer nicht die zugesagte Ware schickt, bzw. die zugeschickte Ware eindeutig von der Produktbeschreibung abweicht.

Lösung von Streitfällen

  • Wir sind bestrebt, Streitfälle in Bezug auf die Bereitstellung unseres Service oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen über unser Kundenservicecenter zu klären.
  • Wenn ein Lösen von Streitfällen nicht möglich ist, kann der Nutzer nach dem Abschluss unseres internen Schlichtungsverfahrens entweder den Financial Ombudsman Service oder die Gerichte in England und Wales (oder für Verbraucher auch das Gericht Ihres Wohnsitzes) anrufen. Sie können auch eine Beschwerde beim Netzwerk der Europäischen Verbraucherzentren einreichen. Nähere Informationen dazu und die Kontaktdaten erhalten Sie unter http://www.ecc-net.info/ECCnet/adr-eccnet_germany.html. Informationen und Zugang zum Financial Ombudsman Service erhalten Sie unter http://www.financial-ombudsman.org.uk . Sie können einen ungelösten Streitfall auch an unsere Aufsichtsbehörde, die CSSF, an folgende Adresse richten: Commission de Surveillance du Secteur Financier, 110, Route d’Arlon, L-2991 Luxemburg.

Rechtsverhältnis

  • Das Rechtverhältnis mit unseren Nutzern wird entsprechend den Gesetzen von England und Wales ausgelegt.